Abschiebungshafteinrichtung Pforzheim

Am 1. Oktober 2026 kam es in den Abendstunden in der Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim zu einem sicherheitsrelevanten Zwischenfall. Insgesamt 20 Untergebrachte weigerten sich den Freizeitbereich im Untergeschoss nach dem vorgesehenen Tagesablauf zu verlassen und auf ihre Zimmer zurückzukehren.

Der Versuch des diensthabenden Personals die Situation zu deeskalieren und die Rückkehr in die Zimmer zu veranlassen, blieb zunächst ohne Erfolg. In der Folge wurde die Tür zum Freizeitbereich geschlossen, um eine weitere Zuspitzung zu verhindern. Die Polizei sowie die verantwortlichen weiteren Stellen wurden umgehend informiert.

Im weiteren Verlauf wurde – nach Eintreffen von Polizeikräften und einer Verhandlungsgruppe inklusive Dolmetscherin – über die Sprechanlage Kontakt mit den Betroffenen aufgenommen. Ziel war eine friedliche Lösung der Situation. Nach Gesprächen konnte gegen 21.30 Uhr die Situation aufgelöst werden: Die Untergebrachten verhielten sich kooperativ und wurden anschließend unter Begleitung von Einsatzkräften geordnet aus dem Freizeitbereich geführt und einzeln zurück in die Unterbringungsbereiche verbracht.

Die Maßnahme war gegen 22.00 Uhr abgeschlossen. Nach aktuellem Kenntnisstand wurde ein Untergebrachter an der Lippe verletzt. Unter den Mitarbeitenden kam es zu keinen Verletzungen. Der Betrieb der Einrichtung wurde im Anschluss wieder regulär aufgenommen. Eine konkrete Gefahr für unbeteiligte Menschen außerhalb oder innerhalb des betroffenen Gebäudes bestand nicht.

Hintergrund der Unmutsäußerung waren nach derzeitigem Stand vor allem Unzufriedenheit mit wahrgenommenen Einschränkungen im Freizeitbereich. Die Freizeit war an diesem Tag zeitlich verzögert gestartet, nachdem es am Nachmittag zu einem separaten Vorfall zwischen Untergebrachten gekommen war. Eine betroffene Person wurde danach bereits nachmittags vorsorglich medizinisch vorgestellt und später in die Einrichtung zurückgebracht.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe wertet den Vorfall derzeit intern aus und steht hierzu im Austausch mit den beteiligten Stellen.

Hintergrundinformationen

Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist landesweit für den Vollzug der Abschiebungshaft, deren Voraussetzung eine richterliche Haftanordnung ist, zuständig. Die Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim betreut und versorgt die Untergebrachten während der Zeit ihrer Inhaftierung.

Aktuell gibt es 50 Haftplätze. Zum Zeitpunkt des Vorfalls befanden sich 45 Inhaftierte in der Einrichtung, die Herkunftsländer dieser Untergebrachten liegen vorwiegend im nordafrikanischen Mittelmeerraum.

Bis zum 31. Dezember 2015 war die Abschiebungshafteinrichtung eine Justizvollzugsanstalt des Landes Baden-Württemberg für Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren. Am 1. April 2016 wurde sie nach Umbauarbeiten als Abschiebungshafteinrichtung wiedereröffnet.